Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen der ENIANO GmbH (im Folgenden “Anbieter”) an Verbraucher (im Folgenden “Kunde”) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit
ENIANO GmbH
Schwanthalerstr. 73
80336 München
www.eniano.com
Handelsregister: Amtsgericht München, HRB 211462.
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 294991739
Vertreten durch Tobias Eder.
Kontakt: Telefon: +49 89 2154786 0, Telefax: +49 89 2154786 99, E-Mail: info@eniano.com
3. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
Durch Anklicken des Buttons [Kaufen/kostenpflichtig bestellen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Ihr Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Anzeige einer erfolgreichen Auftragsprüfung per E-Mail nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
Überprüfung der Adressdaten und Freischaltung
Nach erfolgter Bestellung werden die Adressdaten des Kunden auf ihre Korrektheit geprüft. Sobald die Überprüfung abgeschlossen ist und die Adressdaten als korrekt bestätigt wurden, wird der Download für den Kunden freigeschaltet. Dies dient dazu, Missbrauch vorzubeugen und die korrekte Identität des Kunden sicherzustellen. Die Freischaltung des Downloads erfolgt in der Regel innerhalb von einem Werktag nach Überprüfung der Adressdaten. Der Kunde wird per E-Mail über die Freischaltung des Downloads informiert.
Bestelllimit für kostenlose Produkte
Um einen fairen Zugang zu gewährleisten und Missbrauch vorzubeugen, ist die Anzahl der kostenlosen Produkte, die ein Nutzer innerhalb eines Quartals bestellen darf, auf maximal 100 Produkte begrenzt. Ein Quartal bezieht sich auf einen Zeitraum von drei aufeinanderfolgenden Kalendermonaten, beginnend mit Januar, April, Juli und Oktober. Sollte ein Nutzer das Bestelllimit von 100 kostenlosen Produkten innerhalb eines Quartals überschreiten, behalten wir uns das Recht vor, zusätzliche Bestellungen abzulehnen und/oder geeignete Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich der vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung des Benutzerkontos. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, die Anzahl der bestellten kostenlosen Produkte im Auge zu behalten und das Bestelllimit einzuhalten.
4. Widerrufsrecht
Für alle Produkte, die per digitalem Download angeboten werden, steht dem Kunden kein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 4.1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ENIANO GmbH, Schwanthalerstr. 73, 80336 München, Telefon: +49 89 2154786 0, Telefax: +49 89 2154786 99, E-Mail: info@eniano.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns oder an (hier sind gegebenenfalls der Name und die Anschrift der von Ihnen zur Entgegennahme der Ware ermächtigten Person einzufügen) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
Diese Widerrufsbelehrung gilt ab 28.05.2022. Sie gilt nicht für die getrennte Lieferung von Waren.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
Für alle Produkte, die entweder ausschließlich als Download angeboten werden oder die keine physischen Bestandteile enthalten, fallen keine Versandkosten an. Der Kunde kann den Kaufpreis mit den auf der Webseite angebotenen Zahlungsmitteln (derzeit: per Kreditkarte) entrichten.
Für alle physischen Produkte berechnen wir für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt.
6. Lieferbedingungen
Die Lieferung der digitalen Produkte erfolgt per Downloadlink, der nach Überprüfung der Adressdaten freigeschaltet wird (vgl. Punkt 3).
Die Lieferung aller physischen Produkte erfolgt durch Versand per Post an die angegebene Lieferadresse. Die Lieferzeit beträgt in der Regel 5 Werktage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
Lieferverweigerung bei kostenlosen Produkten
Für kostenlose Produkte behalten wir uns das Recht vor, im Einzelfall die Lieferung zu verweigern. Dies kann beispielsweise aufgrund von Missbrauchsverdacht, Verdacht des Verstoßes gegen die Lizenzbedingungen, unvollständigen oder fehlerhaften Adressdaten oder anderen Gründen erfolgen, die in unserem Ermessen liegen. Im Falle einer Lieferverweigerung werden wir den Kunden per E-Mail informieren. Die Lieferverweigerung hat keinen Einfluss auf den Vertragsschluss für kostenpflichtige Produkte, die in derselben Bestellung enthalten sind.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Anbieters.
8. Mängelhaftung (Gewährleistung)
Soweit Mängel vorliegen, gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
9. Haftung
Die Haftung des Anbieters für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, bleibt unberührt.
10. Datenschutz
Die Datenschutzerklärung ist Teil dieser AGBs und kann auf der Webseite des Anbieters eingesehen werden.
11. Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
12. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGBs unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der AGBs im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahekommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Das gilt auch für den Fall, dass die AGBs eine Regelungslücke enthalten.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz der ENIANO GmbH, sofern der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Der Anbieter behält sich vor, diese AGBs jederzeit zu ändern. Die geänderten AGBs werden dem Kunden per E-Mail bekanntgegeben. Wenn der Kunde den geänderten AGBs nicht innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe widerspricht, gelten diese als angenommen. Der Anbieter wird den Kunden im Falle der Änderung der AGBs auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.